125 Jahre Aktenlauf? Nein, 125 Jahre offen für Neues! So lange ist das Österreichische Patentamt schon die erste Anlaufstelle für Menschen mit Ideen. Seien es Patente, Marken oder Muster - wir unterstützen Menschen dabei, ihr geistiges Eigentum vor Nachahmer:innen zu schützen. Offen zu sein für neue Ansätze ist dabei unser Leitmotiv. Ganz ohne Bürokratie geht’s aber natürlich trotzdem nicht - sorry :) Denn wir brauchen eine gute Dokumentation, damit alles korrekt und gesetzestreu abläuft. Die Geburtsstunde des Österreichischen Patentamtes wurde am 1. Jänner 1899 durch das österreichische Patentgesetz eingeläutet, es bildet die Grundlage unserer Tätigkeiten.
Bis zur Gründung des Patentamtes 1899 verleiht der Kaiser statt Patenten sogenannte Privilegien. Wie etwa für das Faltrad aus 1896 vom Erfinder und Fahrradfabrikanten Johann Puch. Bis heute sind Original-Privilegien aus der Kaiserzeit Teil der historischen Sammlung des Österreichischen Patentamtes und online abrufbar: http://privilegien.patentamt.at/
Am 2. Jänner 1899 berichtet die "Neue Freie Presse" von der Gründung des k.u.k. Patentamtes „ohne jede Feierlichkeit“. Die Begrüßung des neuen Personals durch den zuständigen Handelsminister Freiherr von Dipauli musste verschoben werden, da sich der Herr Minister „von seinem Influenza-Anfalle noch nicht vollkommen erholt hat“. Ab sofort ist die Siebensterngasse 14 die erste Adresse für Erfindungen.
Österreich tritt der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums und dem Madrider Abkommen betreffend die Registrierung von Marken bei. In diesem Jahr werden auch die beiden Marken „Fritze Lack“ und „Sidol“ angemeldet, sie sind bis heute als aufrechte Wortbildmarken registriert.
Nach der Machtübernahme durch die Nationalsozialisten wird das Österreichische Patentamt zur Zweigstelle des deutschen Reichspatentamtes. Bereits wenige Tage später wird der amtierende Präsident, Johann Werner, durch einen NS-Parteigänger ersetzt. Neun Beamte verlieren umgehend ihren Arbeitsplatz. Drei Techniker, namentlich Stefan Jellinek, Paul Karplus und Heinrich Lichtblau werden in Folge der Shoah ermordet.
Nach dem Krieg bezieht das Patentamt ein historisches Gebäude in der Wiener Innenstadt und nimmt ab dem 13. August wieder Anmeldungen entgegen. Nach den Bestimmungen der Entnazifizierung konnten von acht Jurist:innen nur einer und von 70 Techniker:innen nur 22 in die wiedererrichtete Institution übernommen werden.
Das Wirtschaftswunder bringt wichtige Innovationen wie das Linz-Donawitz-Verfahren der VOEST, das die Stahlindustrie revolutioniert. Die Verwaltung setzt auf Bewährtes wie die PAZ Maschine im Bild, mit der auch umfangreiche Patentanmeldungen durch Stanzung mit einer Patentamtszahl gekennzeichnet werden.
Nach jahrzehntelangen Verhandlungen wird am 1. Juni 2023 das Einheitliche Patent (Einheitspatent) eingeführt, das in 17 europäischen Ländern gilt. Patentanmelder:innen ersparen sich dadurch viel Papier, Zeit und Geld. So wird nur eine einzige Gebühr für alle teilnehmenden Staaten verrechnet – und nicht wie bisher pro Land.
Gerade heute brauchen wir Innovationen, die die Welt besser machen: Klimakrise, Pandemien, kriegerische Auseinandersetzungen, der Umgang mit KI - all das hat große Auswirkungen auf die Menschen und damit auch auf unsere Arbeit im Österreichischen Patentamt. Wir - Präsident Stefan Harasek (Bild) und das gesamte Team - arbeiten jeden Tag daran, ideale Rahmenbedingungen für gute Ideen zu schaffen.