Hauptinhalt:
Inhalt
Schaffen Sie einen Mehrwert für Ihr Markenkonzept: Holen Sie sich bereits vor der Anmeldung eine Recherche mit rechtlicher Einschätzung Ihrer Marke. Schnell - kompetent - und diskret.
Die Vorteile im Überblick
Mit PreCheck können Sie Ihre Wort-, Wortbild- oder Bildmarke vorab überprüfen lassen – ohne dass Mitbewerber/innen davon erfahren.
Wir prüfen für Sie:
- die voraussichtliche Schutzfähigkeit der Marke, d. h. ob sie unterscheidungskräftig, nicht beschreibend oder täuschend ist,
- welche älteren registrierten Markenrechte (nationale, internationale oder Unionsmarken) gefährlich werden könnten und
- ob es Firmenbezeichnungen gibt, die Ihre Marke als Bestandteil enthalten oder gänzlich aus ihr bestehen.
Bitte beachten Sie!
Wird das Zeichen innerhalb von drei Monaten (ab dem Auftragsdatum) als Marke angemeldet, sieht sich das Österreichische Patentamt an die Beurteilung der Unterscheidungskraft des PreCheck-Ergebnisberichts grundsätzlich gebunden, wobei eine Abweichung im Einzelfall dennoch möglich ist. In diesem Fall bekommen Sie eine gesonderte Erklärung für die Abweichung.
Die Vorabprüfung von Verbands- oder Gewährleistungsmarken in Zusammenschau mit der für die Registrierung erforderlichen Markensatzung ist im Rahmen dieses Services leider nicht möglich. Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an unsere juristische Auskunft/Kundencenter.
Was bekommen Sie von uns?
Sie erhalten einen übersichtlichen Bericht mit einer
- Einschätzung der voraussichtlichen Schutzfähigkeit der Marke - samt Begründung.
Die Schutzfähigkeit der Marke wird im Hinblick auf die allgemeinen Klassenoberbegriffe der Nizzaer Klassifikation bewertet. Wenn Sie uns zusätzlich mit eigenen Worten Ihren Geschäftsgegenstand beschreiben, so können wir besser abschätzen, welche Waren- oder Dienstleistungsbereiche für Sie besonders interessant sind. - Markenähnlichkeitsrecherche mit Anmerkungen zu den „gefährlichsten“ identen oder ähnlichen Marken.
- Firmenbuchrecherche in der Firmendatenbank der Republik Österreich.
PreCheck liefert eine rechtlich vertretbare Einschätzung, ob Ihre Marke voraussichtlich schutzfähig ist. Jedoch können wir nicht zusichern, dass Ihre Marke im Falle einer Anmeldung tatsächlich registriert wird. Für Widerspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren vor dem Österreichischen Patentamt oder für Verfahren vor den Gerichten hat PreCheck keine verbindliche Rechtswirkung.
Was brauchen wir für die Recherche?
Online-Formular ausfüllen, bezahlen und absenden.
Lieferzeit
Das Ergebnis erhalten Sie innerhalb von 5 Werktagen per E-Mail. Bitte beachten Sie, dass wir an Samstagen, Sonn- und Feiertagen geschlossen haben.
Kosten
Der PreCheck kostet für 5 Klassen € 210,- pro angefangenen weiteren 10 Klassen werden zusätzlich € 25,- verrechnet. Bezahlen Sie bequem während des Bestellvorgangs per Kreditkarte oder Telebanking. Es fällt keine USt. an.
Da es sich um eine privatrechtliche Leistung handelt, gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen laut www.patentamt.at/AGB
