Happy Birthday Einheitspatent

Das Einheitspatent feiert dieser Tage seinen ersten Geburtstag und es wird – das zeigen die Zahlen ganz deutlich – sehr gut angenommen. Gerade kleine und mittlere Unternehmen wählen diese Option besonders häufig, um ihre Innovationen in der EU zu schützen. 34 % aller Einheitspatente stammen von ihnen. Auch und besonders österreichische Unternehmen sind starke Nutzer:innen des Systems. Sie liegen, normiert auf die Bevölkerung, bei den Anträgen innerhalb der EU auf Platz 5 und im weltweiten Vergleich auf Platz 6. Insbesondere kleinere, exportorientierte Volkswirtschaften haben großes Interesse am Einheitspatent, das zeigen die Rankings eindeutig: Vor Österreich liegen die Schweiz, Dänemark, Schweden, Finnland und Luxemburg.

Rumänien steht unmittelbar vor Einführung, weitere Beitritte sind zu erwarten

Mit dem Einheitspatent können Unternehmen ihre Innovationen mit einem einzigen Patent in vielen europäischen Ländern zugleich schützen und ersparen sich einiges an Papier, Zeit und Kosten. Es entfällt vor allem die sonst oft aufwändige Übersetzung in die jeweiligen Landessprachen. Das neue Einheitliche Europäische Patent hat derzeit in 17 EU-Staaten Geltung: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, den Niederlanden, Österreich, Portugal, Schweden und Slowenien. Der Beitritt von Rumänien steht unmittelbar bevor; das innerstaatliche Verfahren ist bereits abgeschlossen. In nächster Zeit ist auch der Beitritt weiterer EU-Staaten zu erwarten.

Wie die Nutzung des Einheitspatentes in Österreich und anderen Lädern im Detail aussieht, ist auf dem Dashboard des Europäischen Patentamtes abrufbar: https://www.epo.org/de/node/18205#/unitary-patent